Medienmitteilung
der Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn
vom 27. März 2025/uu

Rechnung 2024: Operativer Verlust - Nettovermögen aufgebraucht

Das operative Ergebnis der Stadt Solothurn liegt mit einem Defizit von 3,0 Mio. Franken unter dem Vorjahreswert (+0,4 Mio. Franken). Budgetiert war ein Verlust von 8,1 Mio. Franken. In der Jahresrechnung 2024 resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von 25,9 Mio. Franken. Vor allem dank der buchmässigen Auflösung der Neubewertungsreserve in der Höhe von 8,7 Mio. Franken resultierte ein Ertragsüberschuss von 6,4 Mio. Franken. Damit wurde das budgetierte Ergebnis um 5,0 Mio. Franken übertroffen. Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nahm an seiner Sitzung vom 26. März 2025 vom Ergebnis der Verwaltungsrechnung 2024 Kenntnis.

egs. Die Auflösung der Neubewertungsreserve, höhere Steuereinnahmen von natürlichen Personen aus den Vorjahren, höhere aktivierbare Eigenleistungen der Bauverwaltung, höhere Grundstückgewinnsteuern sowie Minderausgaben führten zu einem Ertragsüberschuss von 6,4 Mio. Franken. Der hohe Ertragsüberschuss ist hauptsächlich auf die Auflösung der Neubewertungsreserve zurückzuführen. Die Neubewertungsreserve entstand bei der Einführung des neuen Rechnungslegungsmodells HRM2 im Jahr 2016 durch die Neubewertung des Finanz- und teilweise des Verwaltungsvermögens. Diese Reserve wird über fünf Jahre bis 2025 mit einem jährlichen Ertrag von 8,7 Mio. Franken aufgelöst. «Die Neubewertungsreserve hat das Ergebnis markant verbessert, doch es ist wichtig zu beachten, dass dieser Ertrag auf der Buchhaltung basiert und keine Auswirkungen auf die tatsächliche Liquidität hat», unterstreicht der Finanzverwalter der Stadt Solothurn.

Aufwand tiefer als budgetiert
Der Nettoaufwand aller Aufgabenbereiche mit Ausnahme der Gemeindesteuern liegt um 2,2 Mio. Franken oder 3,1 Prozent unter dem Budget. Budgetverbesserungen konnten insbesondere bei den tieferen Abschreibungen der Schulliegenschaften, beim Zinsaufwand für laufende Darlehen sowie bei den Beiträgen an Asylsuchende erzielt werden. Die aktivierbaren Eigenleistungen der Bauverwaltung und der Beitrag des Kantons für die Schülerpauschale der Primarschule führten zu Mehrerträgen. Demgegenüber stiegen der Gemeindebeitrag an die Pflegekosten sowie der Beitrag an Privathaushalte der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe. Mindererträge ergaben sich insbesondere beim Beitrag der Gemeinden an den Lastenausgleich der gesetzlichen Sozialhilfe sowie bei der Entschädigung des Kantons für Personen mit Schutzstatus S.

Höhere Steuererträge als geplant
Der Nettosteuerertrag liegt um 2,8 Mio. Franken (+3,9 Prozent) über dem Budget. Im Vergleich zum Vorjahresergebnis ist der Nettosteuerertrag um 0,9 Mio. Franken (+1,2 Prozent) höher. Insbesondere die Gemeindesteuern der natürlichen Personen aus den Vorjahren, den sogenannten Taxationskorrekturen, übertreffen das Budget um 1,3 Mio. Franken. Damit liegen die Gemeindesteuern der natürlichen Personen mit 62,9 Mio. Franken über dem budgetierten Wert und um 1,4 Mio. Franken über dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre (2019-2023). «Die positiven Steuereinnahmen aus den Vorjahren übertrafen unsere Erwartungen, was sich als stabilisierender Faktor für das Gesamtbudget erwiesen hat», betont der Finanzverwalter. Die direkten Gemeindesteuern der juristischen Personen erreichen 9,2 Mio. Franken (Vorjahr: 10,2 Mio. Franken) und liegen damit über dem budgetierten Wert. Die Gemeindesteuern der juristischen Personen sind starken Schwankungen unterworfen, der Ertrag im Jahr 2024 liegt um 0,4 Mio. Franken unter dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre (2019-2023). Die übrigen direkten Steuern übertreffen das Budget um 0,9 Mio. Franken und erreichen 2,9 Mio. Franken.

Zahlungsbereitschaft bleibt stabil
Der Bruttosteuerausstand stieg von 16,2 Mio. auf 16,8 Mio. Franken. Im Verhältnis zu den gestellten Rechnungen beträgt er 24,1 Prozent (Vorjahr: 23,5 Prozent). 86,8 Prozent der Steuerpflichtigen (Vorjahr: 86,7 Prozent) haben ihre Vorbezugsrechnung 2024 bis Ende Jahr vollständig bezahlt. Die Steuerabschreibungen im Verhältnis zu den Steuerrechnungen sanken von 0,9 auf 0,6 Prozent und betragen 0,5 Mio. Franken. Damit hat sich die Zahlungsmoral bei den Vorbezugsrechnungen 2024 gegenüber 2023 leicht verbessert.

Nettovermögen aufgebraucht
Die Investitionsrechnung weist bei Ausgaben von 29,8 Mio. und Einnahmen von 1,4 Mio. Franken Nettoinvestitionen von 28,4 Mio. Franken aus (Budget: 26,9 Mio. Franken), was einer Budgetüberschreitung von 5,7 Prozent (Vorjahr: -3,0 Prozent) entspricht. Budgetüberschreitungen gab es insbesondere bei der Gesamtsanierung Schulhaus Fegetz und der Gesamtsanierung und Neubau des Schulhauses Vorstadt. Demgegenüber wurden die Budgetkredite vor allem bei der Gesamtsanierung des Schulhauses Wildbach und bei der Umgestaltung des Postplatzes nicht ausgeschöpft. Der Finanzierungsfehlbetrag beträgt somit 25,9 Mio. Franken (Vorjahr: 26,1 Mio. Franken), budgetiert war ein Fehlbetrag von 31,7 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt mit 8,8 Prozent über dem Budget (-17,9 Prozent), aber unter dem Vorjahreswert (16,2 Prozent). Das Nettovermögen je Einwohner verwandelte sich damit im Berichtsjahr von 1‘539 Franken in eine Nettoschuld von 79 Franken.

Antrag zur Verwendung des Ertragsüberschusses
Die Verwendung des Ertragsüberschusses wird wie folgt beantragt: 5,0 Mio. Franken für die Vorfinanzierung der Altlastensanierung Obach und 1,0 Mio. Franken für die Gesamtsanierung der 1. Etappe des Freibades. Der verbleibende Ertragsüberschuss von 0,4 Mio. Franken fliesst in die Vorfinanzierung für die Sanierung des Schulhauses Fegetz. Der Bilanzüberschuss bleibt mit 33 Mio. Franken bestehen und stellt 45,8 Prozent des Steuerertrags dar. Dieser Antrag wird zusammen mit der Rechnung 2024 vom Gemeinderat und der Gemeindeversammlung verabschiedet.

Weitere Informationen:
Reto Notter, Finanzverwalter
Telefon 032 626 92 30
reto.notter@solothurn.ch