Inhalt
Abstimmung
Informationen
- Datum
- 19. Mai 2019
- Lokalität
- Gemeindehaus, Bafüssergasse 17
Schulhaus Brühl - Kontakt
- Hansjörg Boll
- Beschreibung
Abstimmung über zwei eidgenössische und eine kantonale Vorlage.
Eidgenössische Vorlagen
Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde angenommen.
- Beschreibung
Einerseits sollen die Unternehmenssteuern in der Schweiz angepasst werden. Andererseits soll die AHV mehr Geld erhalten.
- Formulierung
- Wollen Sie das Bundesgesetz annehmen?
Vorlagen
Vorlage
3'533
1'742
- Leer
- 87
- Stimmberechtigte
- 11'831
- Stimmbeteiligung
- 45.3%
- Ebene
- Bund
- Art
- Fakultatives Referendum
Umsetzung EU-Waffenrichtlinie
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde angenommen
- Beschreibung
Die Schweiz ist Mitglied des Schengen-Abkommens und des Dublin-Abkommens. Darum arbeitet sie im Bereich der Sicherheitspolitik eng mit der Europäischen Union zusammen. 2017 hat die EU ihre Regeln in diesem Bereich angepasst. Die Schweiz will ihr Waffengesetz diesen Änderungen anpassen.
- Formulierung
- Wollen Sie den Bundesbeschluss annehmen?
Vorlagen
Vorlage
4'245
1'118
- Leer
- 24
- Stimmberechtigte
- 11'831
- Stimmbeteiligung
- 45.5%
- Ebene
- Bund
- Art
- Fakultatives Referendum
Kantonale Vorlagen
Umsetzung Steuerreform und AHV-Finanzierung
- Ergebnis
- In der Stadt Solothurn wäre die Vorlage angenommen worden.
- Beschreibung
Das Bundesrecht schafft die international nicht mehr akzeptierten Steuerprivilegien in den Kantonen für die sogenannten Statusgesellschaften ab. Damit die Schweiz für international tätige Unternehmen steuerlich attraktiv bleibt, stellt es neue, zulässige Instrumente für Steuerentlastungen zur Verfügung. Um das Ziel zu erreichen, erwartet der Bund von den Kantonen, dass sie diese Instrumente einsetzen und über günstige Steuersätze für Unternehmen verfügen.
- Formulierung
- Wollen Sie den Kantonsratsbeschluss annehmen?
Vorlagen
Vorlage
2'689
2'471
- Leer
- 106
- Stimmberechtigte
- 11'831
- Stimmbeteiligung
- 44.5%
- Ebene
- Kanton
- Art
- Fakultatives Referendum